20. September 2021 Klimaschutz

Was hat die Bundestagswahl mit Klima- und Umweltschutz zu tun?

Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Ergebnisse sind sehr wichtig für die zukünftige Umweltpolitik in Deutschland.

Am 26. September findet in Deutschland die Bundestagswahl statt. Der Bundestag ist das deutsche Parlament. Bei der Wahl wird entschieden, welche Abgeordneten in den nächsten vier Jahren Mitglieder des Parlaments sein werden. Wählen dürfen alle Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren.

Die Ergebnisse der Wahl sind sehr wichtig für die Politik in Deutschland. Denn die Mitglieder des Bundestags wählen die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler, und sie entscheiden darüber, was Gesetz wird.

Bei vielen Gesetzen geht es um den Umwelt- und Klimaschutz. Zum Beispiel hat der Bundestag Ende 2019 ein Klimaschutzgesetz beschlossen.

Klimaschutz hängt vom Wahlergebnis ab

Was wollen die Parteien?

Beim Wahl-O-Mat kann man im Internet die eigene Meinung mit den Forderungen der Parteien vergleichen.

Klimaschutz ist bei der Wahl im Jahr 2021 eines der wichtigsten Themen. Das merkt man schnell, wenn man sich die Wahlplakate in den Straßen anschaut oder Medienberichte über die Wahl liest.

Doch es stehen verschiedene Parteien zur Wahl. Zwar sind sich fast alle einig, dass Klimaschutz wichtig ist. Aber es gibt Ausnahmen. Und es gibt sehr unterschiedliche Meinungen darüber, was genau beim Klimaschutz getan werden soll.

Auf den Plakaten und in der Werbung der Parteien zur Wahl werden diese Unterschiede oft nicht deutlich. Man findet sie eher in den sogenannten Parteiprogrammen. Das sind ausführliche Erklärungen zu den Ideen der Parteien, die sie selbst veröffentlichen. Außerdem geben Politikerinnen und Politiker vor der Wahl viele Interviews und diskutieren im Fernsehen.

Entscheidet der Bundestag alles allein?

Wer macht die Regeln beim Umweltschutz?

Bund, Länder, Europäische Union – ein Überblick

Der Bundestag und die Bundesregierung sind zwar besonders wichtig, aber sie bestimmen nicht allein über die Politik in Deutschland. Die deutschen Bundesländer haben jeweils eigene Parlamente und eigene Landesregierungen. Sie dürfen in verschiedenen Bereichen bestimmen. Für die Außenpolitik zum Beispiel ist die Bundesregierung zuständig. Die Bundesländer bestimmen unter anderem über ihre Schulen.

Auch beim Umwelt- und Klimaschutz können die Länder viel tun. Hessen zum Beispiel hat einen eigenen Klimaschutzplan. Unter anderem fördert das Land den klimafreundlichen Rad- und Fußverkehr. Dazu gehören mehr und bessere Radwege. Und auch in Städten und Gemeinden gibt es Parlamente. Sie können vieles regeln, was vor Ort wichtig ist.

Beim Klimaschutz kommt hinzu, dass Deutschland mit anderen Ländern zusammenarbeitet. Der Klimawandel betrifft schließlich den ganzen Planeten. Fast alle Länder der Welt haben sich 2015 bei der Weltklimakonferenz in Paris auf einen Klimaschutzvertrag geeinigt. Darin steht, dass alle zum Klimaschutz beitragen müssen. An diesen Vertrag muss sich Deutschland halten.

Wenn der Bundestag Gesetze macht, muss er sich außerdem selbst an bestimmte Gesetze halten: an das sogenannte Grundgesetz. Im Jahr 2021 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Klimaschutzgesetz aus dem Jahr 2019 teilweise gegen das Grundgesetz verstieß. Das Gericht verlangte mehr Klimaschutz. Das Gesetz musste nachgebessert werden, und im Juni 2021 stimmte der Bundestag für das strengere Klimaschutzgesetz.

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